IKSR – Internationale Kommission zum Schutz des Rheins

210. Bericht des Präsidenten der IKSR 2012 - 2013


Vorbereitung der Rhein-Ministerkonferenz 2013 -  Am 28. Oktober 2013 wird auf Einladung der schweizerischen Regierung die 15. Rhein-Ministerkonferenz in Basel abgehalten, um Bilanz über die bisherigen Aktivitäten zu ziehen und um Eckpunkte  für künftige Aktivitäten festzulegen. Zudem stehen auch Grundsatzentscheidungen für die Erstellung des zweiten Bewirtschaftungsplans gemäß WRRL und des ersten Hochwasserrisikomanagementplans gemäß HWRM-RL an.
Die PLEN-CC hatte im letzten Jahr eine SG-MIN mit dem Mandat eingesetzt, die Ministerkonferenz und die entsprechenden Dokumente vorzubereiten.
Am 6. Juni 2013 hat bei der IKSR in Koblenz ein NGO-Treffen mit dem IKSR-Präsidenten stattgefunden, bei dem der Präsident den NGO-Vertretern/innen die großen Linien des Kommuniqués vorgestellt hat.
Im Anschluss an die 15. Rhein-Ministerkonferenz wird die IKSR in Basel das 6. Internationale Rhein-Symposium zum Thema „Monitoring in großen Flussgebieten“ veranstalten. Dieses steht ganz im Zeichen des internationalen UNO-Jahres der Zusammenarbeit im Bereich Wasser. Über einen Vergleich laufender Monitoring-Programme an großen europäischen Flüssen sollen Impulse für die Zukunft gesetzt werden.

Bilanz über den aktuellen Zustand des Rheins und seines Einzugsgebietes – Kombinierter Fortschrittsbericht 2012/2013 
Eine Broschüre, die anlässlich der Rhein-Ministerkonferenz im Oktober 2013 publiziert wird, beschreibt die bislang erzielten Fortschritte durch umgesetzte Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes des Rheins und seines Einzugsgebiets.
Die Broschüre wird die wichtigsten Ergebnisse und Trends der chemischen und biologischen Wasserqualitätsuntersuchungen und die Effekte der zwischenzeitlich umgesetzten Sanierungsmaßnahmen aufzeigen. Des Weiteren werden die Fortschritte im Bereich der Umsetzung des seit 1998 laufenden Aktionsplans Hochwasser dargelegt. Die verschiedenen Beiträge aus den Arbeitsgruppen Ökologie, Gewässerqualität/Emissionen und Hochwasser liegen der PLEN-CC13 unter dem Tagesordnungspunkt 5 zur Genehmigung vor.

Weitere koordinierte Umsetzung der WRRL: Aktualisierung der Bestandsaufnahme gemäß WRRL
In der IKSR ist auf der Basis der 1. Bestandsaufnahme 2005 gemäß WRRL der grundsätzliche Aktualisierungsbedarf bis Ende 2013 für die Ebene A, d.h. für das Einzugsgebiet > 2.500 km², umrissen worden. Es wurde festgelegt, welche Arbeitsgruppe welche Aufgabe bis wann zu erledigen hat und welche Karten aktualisiert werden müssen. Die Federführung für die Aktualisierung der Bestandsaufnahme liegt der Kleinen Strategiegruppe (SG-K).
Im ersten Halbjahr 2013 war diese Aktualisierung Gegenstand von zwei Sitzungen der Kleinen Strategiegruppe (SG-K). Da jedoch die erforderliche Datenaktualisierung durch die Staaten oder Bundesländer in WasserBLIcK erst im Herbst 2013 erfolgen wird, wurde die Vorlage eines ersten Dokumentes in dieser PLEN-CC als nicht zielführend angesehen. Am 13. November 2013 wird die SG-K einen weiter entwickelten Entwurf beraten.