70. Plenarsitzung – 8./9. Juli 2004 - Bern
Veranlassung:
In den 70er und 80er Jahren drängten die damaligen IKSR-Mitgliedsstaaten darauf, die thermischen Belastungen des Rheins aus Kühlwassereinleitungen zu reduzieren und Kraftwerke und Industrieanlagen mit Kühltürmen auszustatten. Infolge eines umfassenden Umdenkens in der Energiepolitik und im Energieverbrauch gewannen die seinerzeitigen Aufwärmszenarien keine Realität, so dass ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen nicht erforderlich war. Dennoch bekräftigten die zuständigen Minister der Rheinanliegerstaaten im Jahr 1988 in einer gemeinsamen Erklärung, den Rhein vor Erwärmung zu schützen. Im Jahr 1989 veröffentlichte die IKSR ein Inventar der Wärmeeinleitungen. Im Sommer 2003 haben eine ausgeprägte Hitzeperiode und die niedrige Wasserführung zu einer gefährlichen Erwärmung der Rheins und seiner Nebenflüsse geführt. Anlässlich dieser Situation hat die IKSR erneut das Thema Wärmeeinleitungen aufgegriffen.
Nach Beratung des Themas im Koordinierungskomitee Rhein am 9. Oktober 2003 in Arlon hat die Koordinationsgruppe am 3. November 2003 in ihrer 56. Sitzung die Arbeitsgruppe S beauftragt, auf der Basis von nationalen Situationsberichten einen Informationsaustausch zu der Wärmelastproblematik durchzuführen.
Die daraufhin erstellten nationalen Situationsberichte wurden am 20. Januar 2004 innerhalb der Arbeitsgruppe S diskutiert und sind diesem Bericht als Anlagen I bis IV beigefügt.